Top-Talk mit dem Wirtschaftsminister

So wie ÖGV-Vorstandsvorsitzender Peter Haubner in seiner Begrüßung sah auch der Minister in seiner Keynote Kooperation als Schlüssel zum Erfolg: „Die Herausforderungen sind groß, wir können sie nur gemeinsam bewältigen.“ Vor vollem Haus erläuterte er seine Pläne und diskutierte sie anschließend mit ORF-Journalistin Maria Kern sowie dem Publikum.

Mit der aktuellen Situation will er sich nicht zufriedengeben – das WIFO rechnet für heuer mit einem Wachstum von 0,9 Prozent. Andere Regionen der Welt – etwa die USA, China oder Indien – seien deutlich dynamischer unterwegs. Hattmannsdorfer: „Die Grundsatzfrage für uns in Österreich und Europa lautet, ob wir unseren Wohlstand erhalten wollen oder ob wir einen Abstieg hinnehmen.“ Für den Minister ist klar: „Ich möchte, dass Österreich ganz vorne mitspielt und in die Top Ten der Industrienationen aufsteigt.“

Fokus auf Wettbewerbsfähigkeit

Gelingen soll das unter anderem mit der Industriestrategie der Regierung, die einen klaren Fokus auf Wettbewerbsfähigkeit, Leistung, Innovation sowie internationale Ausrichtung beinhalte. „Wir werden nie ein Billiglohnland sein, wir wollen aber das Land der klügsten Köpfe sein“, betonte Hattmannsdorfer. Dazu habe man neun Schlüsseltechnologien definiert – von Quanten-Computing bis Green-Tech –, auf die man die Förderprogramme konzentrieren wolle.

Handlungsbedarf sieht der Wirtschaftsminister aber auch auf der Kostenseite, insbesondere bei Arbeit und Energie. Vor diesem Hintergrund nannte er die mit dem Doppelbudget geschnürte Senkung der Lohnnebenkosten um einen Prozentpunkt als wichtigen ersten Schritt. Und der neue Steuerfreibetrag für jene, die bereit seien, länger zu arbeiten (Stichwort: Aktivpension), trage dazu bei, dass sich Leistung wieder lohne.

Auch bei den im internationalen Vergleich sehr hohen Energiekosten möchte der Minister ansetzen, unter anderem durch eine Steigerung der Eigenproduktion. Mit dem Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz erfolge hier ein Paradigmenwechsel, denn erstmals gelte: „Ein Kraftwerk ist wichtiger als die Haselmaus“, sagte er mit Blick auf das endlos lange Verfahren zur Genehmigung des Salzach-Wasserkraftwerks Stegenwald.

Positive Stimmung gefragt

Keine Klimapolitik um jeden Strompreis also, aber noch wichtiger ist für Hattmannsdorfer etwas anderes: „Wir brauchen wieder eine positive Grundstimmung und den Glauben an unser Land.“ Österreich sei derzeit auf dem drittletzten Platz im Optimismus-Ranking der OECD.

Im Talk mit Ö1-Redakteurin Kern äußerte sich der Minister dann auch noch zur Bankenabgabe („Habe keine Freude damit, nach der Budgetsanierung sollte sie wegfallen“) und den Plänen für die nähere Zukunft. Der Minister will unter anderem das Thema der hohen Netzkosten bei Energie gezielt angehen.